Die zweite Sitzung der Gemeindevertretung Eschenburg stand vor allem im Zeichen der Windkraftplanung am Galgenberg in sowie weiterer Entscheidungen zu Finanzen und Gemeindewerken.
Zu Beginn der Sitzung informierte Bürgermeister Konrad über aktuelle Entwicklungen in der Gemeinde. Besonders erfreulich ist die Bewilligung eines Förderzuschusses in Höhe von 953.000 Euro für die Kita „Neue Mitte“. Zudem wurde über den aktuellen Sachstand beim geplanten Gesundheitszentrum berichtet.
Im Mittelpunkt der Beratungen standen die beiden Beschlüsse zum Windenergiegebiet Galgenberg. Die Mehrheit der Gemeindevertretung stimmte sowohl dem Beitrittsbeschluss zu den Auflagen des Regierungspräsidiums Gießen als auch der Einleitung eines weiteren Planverfahrens zur Ausweisung eines sogenannten Beschleunigungsgebietes für Windenergieanlagen zu.
„Studien zeigen, dass Windparks in Waldgebieten Eingriffe in Ökosysteme verursachen, insbesondere durch Rodungen, Straßenbau, Habitatfragmentierung und Störungen von vielen Tierarten. Viele Kommunen hoffen auf schnelle Einnahmen durch Pachtzahlungen oder Beteiligungen. Dabei wird häufig ausgeblendet, dass diese stark subventionierte Energie am Ende vom Bürger bezahlt wird. Über Strompreise, Netzentgelte und Steuern tragen die Menschen die tatsächlichen Kosten. Gewinne werden lokal verteilt, die langfristigen Belastungen dagegen auf die Allgemeinheit umgelegt.“
Wir als AfD-Fraktion haben beiden Beschlüssen nicht zugestimmt. Die Beschlüsse wurden mit 18 Ja-Stimmen, 3 Gegenstimmen und einer Enthaltung angenommen.
Einstimmig beschlossen wurden die neue Anlagerichtlinie für die Geldanlagen der Gemeinde sowie die Neufassung der Eigenbetriebssatzung. Ebenfalls einstimmig wurde der Jahresabschluss der Gemeindewerke für das Jahr 2024 festgestellt. Dieser weist einen Verlust von rund 119.000 Euro aus.
Die ursprünglich vorgesehene Beratung über den Erwerb einer Doppelhaushälfte in der Simmersbacher Straße wurde nicht durchgeführt, da die Vorlage vom Gemeindevorstand zurückgezogen wurde.
Unser Fazit: Die Sitzung verlief insgesamt sachlich. Bei den Beschlüssen zum Windenergiegebiet Galgenberg haben wir als AfD-Fraktion gegen die Vorlagen gestimmt. Unsere Position zu diesem Vorhaben haben wir bereits in einem gesonderten Beitrag auf dieser Seite ausführlich dargestellt.
Mirko Fuchs – Fraktionsvorsitzender
Titelbild: KI – generiert
Entdecke mehr von AfD-Fraktion Eschenburg
Melde dich für ein Abonnement an, um die neuesten Beiträge per E-Mail zu erhalten.
